Aftermovie (und Presse) zum Protestcamp 10.-14.05.2017

Abschlussvideo zum fünftägigen Protestzelt in der Düsseldorfer Innenstadt:

Vielen Dank an den Filmemacher Christian Feculak.

Weitere Presseartikel zum Protestzelt:

https://www.report-d.de/Duesseldorf/Aktuelles/Protestcamp-gegen-Abschiebungen-nach-Afghanistan-auf-dem-Duesseldorfer-Rathausplatz-76642

Zehntausend gegen Abschiebungen nach Afghanistan

„Abschiebung nach Afghanistan ist Mord“

Artikel in der Jungen Welt: مقاله ای در

Posted by ‎Nedaje Afghan نداى افغان – Afghanischer Aufschrei – Afghan Outcry‎ on Samstag, 13. Mai 2017

https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/gefluechtete-demonstrieren-vor-duesseldorfer-rathaus-gegen-abschiebungen-id210540505.html

1. PM zur Veröffentlichung des Düsseldorfer Appell gegen Abschiebungen nach Afghanistan

http://afghanischer-aufschrei.de/wp-content/uploads/2017/01/1.PM-zum-Appell-an-die-Düsseldorfer-Politik-Öffentlichkeit.pdf

Pressemitteilung

Düsseldorf, 13.01.2017

Appell fordert die Düsseldorfer Politik und Öffentlichkeit auf:
Keine Abschiebungen aus Düsseldorf nach Afghanistan – Jetzt vor Ort Verantwortung übernehmen!
 

Die Düsseldorfer Ausländerbehörde, Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Düsseldorfer Politik können Abschiebungen aus Düsseldorf in das Kriegsland Afghanistan verhindern. Darauf weist das Bündnis “Nedaje Afghan – Afghanischer Aufschrei” in einem Appell an die kommunale Politik und Verwaltung hin und fordert die Verantwortlichen in Düsseldorf auf, sich an den menschenrechtswidrigen Abschiebungen nicht zu beteiligen. 

Die von den Abschiebungen direkt Bedrohten sowie Unterstützer*innen der Zivilgesellschaft fordern die lokalen Verantwortlichen in ihrem Schreiben auf: „Wenn eine Regierung Menschenrechte verletzen will, indem sie Schutzsuchende in Kriegsgebiete zurückschickt, dann müssen Menschen auf anderen Ebenen Verantwortung übernehmen – ganz besonders auch vor Ort in den Kommunen.“. 
Dieser Aufforderung haben sich bereits zahlreiche Menschen und Organisationen aus Düsseldorf angeschlossen, unter ihnen befinden sich etwa der Flüchtlingsrat, die Flüchtlingsinitiative Stay!, Rechtsanwält*innen sowie Professor*innen der Hochschule Düsseldorf.
 
„Abschiebungen nach Afghanistan gefährden Leben und verletzen grundsätzlichste Menschenrechte“, sagt A. Massoud vom Bündnis ‘Afghanischer Aufschrei’, „Bisher verweigern sich sieben Bundesländer und diverse Städte dem menschenfeindlichen Vorhaben der Bundespolitik. Düsseldorf muss jetzt ebenfalls ein Zeichen setzen und klar machen: Wir werden uns an den Abschiebungen nicht beteiligen.“ 
 
Wie genau das möglich ist, dafür macht das Bündnis den lokal Verantwortlichen konkrete Vorschläge: „Es sind die Beschäftigten der lokalen Ausländerbehörde, die den Prozess der Abschiebungen in Gang setzen“, schreiben die Aktiven. „Sie entscheiden faktisch, welche Namen auf den Abschiebelisten stehen. Daher können Sie auch konkret dafür sorgen, dass kein Mensch aus unserer Stadt ins Kriegsgebiet abgeschoben wird.“ 
 
Außerdem solle sich der Düsseldorfer Rat in einem Beschluss offiziell gegen Abschiebungen nach Afghanistan aussprechen, fordert das Bleiberechtsbündnis. Das sei wichtig, um den Beschäftigten der Behörde politisch Rückendeckung zu geben. Der Appell richtet sich zudem an Oberbürgermeister Thomas Geisel, die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch und die Düsseldorfer Mitglieder der Parteien, die auf Bundes- und Landesebene sowie in Düsseldorf Verantwortung tragen.
 
Das Bündnis “Nedaje Afghan – Afghanischer Aufschrei” plant, den Appell zur nächsten Ratssitzung Anfang Februar persönlich an Vertreter*innen aus dem Rathaus zu übergeben.
Düsseldorfer Bürger*innen und Institutionen wurden dazu aufgerufen, den Appell bis Ende Januar mitzuzeichnen und sich öffentlich gegen die menschenrechtswidrigen Abschiebevorhaben zu positionieren. 

Hintergrund

Am Mittwoch, den 14. Dezember 2016 wurde die erste Sammelabschiebung aus der Bundesrepublik nach Afghanistan vollzogen – trotz 1.600 Toten und mehr als 3.500 verletzten Zivilist*innen allein im ersten Halbjahr 2016. Die Sicherheitslage für Zivilist*innen hat sich in den vergangenen zwei Jahren laut UNAMA (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) drastisch verschlechtert. Nichtsdestotrotz plant die Bundesrepublik in den nächsten Jahren etwa 40.000 Menschen dorthin abzuschieben. Eine entsprechende „Rücknahmevereinbarung“ mit der afghanischen Regierung war eines der Ergebnisse der Brüsseler Afghanistan-Geberkonferenz im Oktober 2016. Bundesländer wie Brandenburg, Bremen, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Schleswig-Holstein verweigern bislang ihre Beteiligung an den Abschiebungen.

Neben zahlreichen Medienbeiträgen der vergangenen Monate über die Sicherheitslage in Afghanistan, melden sich auch in Düsseldorf und Umgebung mehr und mehr Menschen zu Wort, wie etwa die Düsseldorfer Friedensaktivistin Barbara Gladysch. Sie hatte Anfang des Jahres bekanntgegeben, dass sie die Annahme des Landes-Verdienstordens aufgrund der Beteiligung NRWs an den Abschiebungen verweigert. Der Flüchtlingsrat NRW forderte in seinem gestrigen Brief an Innenminister Jäger einen sofortigen Abschiebestopp. In einer ökumenischen Erklärung mahnten die Kirchen des Landes im Dezember, Deutschland würde durch Abschiebungen nach Afghanistan seine Schutzverpflichtungen gegenüber den Asylsuchenden verletzen. Einen Verzicht auf die Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan fordert neben der Linkspartei inzwischen ebenfalls die Partei Die GRÜNEN NRW.

Pressekontakt:
Mail: afghanischer-aufschrei@riseup.net                          
Tel.: 0152 376 749 66 

Der Appell:

Aktionstage vom 2. bis zum 11. Februar / Bericht von Kundgebung und Ratssitzung

Weitere Hintergrundinformationen:

Hintergrundinformationen


https://www.facebook.com/nedajeafghan/

Monitor-Beitrag “Das Märchen vom sicheren Afghanistan”: http://mediathek.daserste.de/Monitor/Das-M%C3%A4rchen-vom-sicheren-Afghanistan/Video?bcastId=438224&documentId=39419810

Pro Asyl-Hintergrundrecherche “Afghanistan: Kein sicheres Land für Flüchtlinge”: https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2016/08/PROASYL_Afghanistan_Broschuere_Jul16.pdf

Berichte zur ersten Sammelabschiebung:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/asylpolitik-er-sagte-er-fuerchte-in-afghanistan-um-sein-leben-1.3296031

https://www.theguardian.com/global-development/2016/dec/15/first-wave-afghans-expelled-eu-states-contentious-migration-deal-germany-sweden-norway

Pressemitteilung zur gestrigen Demonstration

Pressemitteilung

PDF

Düsseldorf, den 27.11.2016

500 Menschen demonstrieren gegen angedrohte Abschiebungen nach Afghanistan

Am gestrigen Samstag protestierten rund 500 Menschen in der Düsseldorfer Innenstadt gegen die Darstellung Afghanistans als sicheres Land. Afghanische Erwachsene, Kinder sowie ein breiter zivilgesellschaftlicher Unterstützer_innenkreis verurteilten geplante Abschiebungen in das zentralasiatische Kriegsland.

Eine Rednerin des Bündnisses „Nedaje Afghan – Afghanischer Aufschrei“ klagte an, dass in Afghanisten allein im ersten Halbjahr diesen Jahres über 1.600 Zivilist_innen getötet und mehr als 3.500 verletzt wurden. Erst in den letzten Tagen habe es unter anderem in den als sicher erklärten Regionen z.B. um Mazar-i-Sharif und Kabul mehrere blutige Anschläge mit etlichen Toten gegeben. Sie forderte die Verantwortlichen in der Bundesregierung auf, diese Realität nicht weiter zu leugnen.

Die Demonstrierenden erreichten mit ihrem Protest zahlreiche interessierte Passant_innen und forderten mit Nachdruck einen sofortigen Abschiebestopp. Bei Kundgebungen auf der Königsallee und dem Johannes-Rau-Platz redeten unter anderem Vertreter_innen des Refugee Strike Bochum, der Industriegewerkschaft BAU und des Landesverbandes der Partei Die Linke NRW, die die Forderungen der Afghan_innen bekräftigten.

Das Düsseldorfer Bündnis kündigte an, seinen Protest fortzusetzen und die drohenden Abschiebungen nicht zuzulassen.

Im Oktober 2016 hatte die Bundesregierung unter dem Dach der EU-“Geberkonferenz“ eine Rücknahmevereinbarung mit Afghanistan getroffen.

Weitere Informationen unter:

www.afghanischer-aufschrei.de
www.facebook.com/nedajeafghan

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:

Oliver Ongaro, STAY! – Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative: 0171 53 58 494
A. Massoud, Bündnis Afghanischer Aufschrei: 0173 99 01 904

e-mail: afghanischer-aufschrei@riseup.net